Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemein
Vertragsgrundlage sind nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen. Regelungen, die diese Bedingungen ändern, aufheben oder entkräften, sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich bestätigt wurden. Unwirksame Regelungen beeinflussen nicht die Gültigkeit der AGB und der abgeschlossenen Verträge. Der Geschäftsbereich von diakonie.net online gmbh ist die Entgegennahme von Aufträgen zur online-Werbung im Diakonie.net, die Gestaltung, Abwicklung und Abrechnung von Web-Auftritten, online-Werbung und der Betrieb eines online-Shops. diakonie.net online gmbh behält sich vor, den Serverstandort nach ökonomischen und technischen Gesichtspunkten den Anforderungen entsprechend zu verlegen, sofern dadurch keine Beeinträchtigung der Funktionalität vorauszusehen ist. Wird ein Vertrag stillschweigend verlängert, gelten die im Vertrag vereinbarten Fristen. Art und Umfang des Vertrages gehen aus demselben hervor. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die AGB an. Änderungen und Ergänzungen eines abgeschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform.
2. Kündigung und Laufzeit
Der Vertrag kommt in schriftlicher Form zustande und läuft soweit nicht anderweitig angegeben auf unbestimmte Zeit. Er kann ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 21 Werktagen von beiden Seiten jeweils zum Ende des laufenden Quartals gekündigt werden. diakonie.net online bleibt in besonderen Fällen wie z.B. bei außergewöhnlicher Belastung der Server oder anderer vertragswidersprüchlicher Nutzung ein außerordentliches Kündigungsrecht vorbehalten und kann den Vertrag sofort auflösen. Allein Domainregistrierungen haben eine Laufzeit von 1 Jahr und sind zum Ende des Jahres kündbar. Vertragsgrundlage sind die Preise aus der jeweils gültigen Preisliste.
3. Leistungsumfang, Copyright, Angebote, Preise
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag und dessen Bestätigung durch diakonie.net online gmbh und ist grundsätzlich kundenbezogen. Der Weiterverkauf von ganzen oder teilweisen Leistungen ist nicht gestattet. Die Leistungen verstehen sich ohne Supportleistungen (Hilfe, Betreuung und Unterstützung im Hard- und Softwarebereich); diese werden gesondert abgerechnet. Das Copyright der Quellcodes und der graphischen Umsetzung, insbesondere von Standardseiten und Modulen, bleibt bei diakonie.net online gmbh, sofern es nicht anderweitig vertraglich geregelt ist. Ausgenommen hiervon sind individuell erstellte Webseiten. Angebote von diakonie.net online gmbh sind freibleibend und richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Nettopreise verstehen sich grundsätzlich zuzüglich der jew. gültigen Mehrwertsteuer. Bei Aufträgen, deren Umfang das normale Maß übersteigt, sind wir berechtigt, Abschlagszahlungen anzufordern. Die Änderung der Tarife und Preislisten bleibt vorbehalten. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Mitteilung über Preiserhöhung vom Auftraggeber ausgeübt werden.
4. Datensicherheit
Sämtliche Ansprüche Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten sind frei. Unser Server wird in regelmäßigen Abständen gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Der Kunde kann zur Pflege seines Angebots auf Wunsch ein Passwort von uns erhalten. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln. Ausgenommen hiervon ist der Datenbankzugriff und die Datenbankanbindung.
Übermittelt der Kunde die Daten per Datenfernübertragung oder auf anderen elektronischen Wegen, hat er dafür Sorge zu tragen, dass diese Daten nicht von Viren befallen sind.
5. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde ist insbesondere dazu verpflichtet,
- die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen oder für die Erteilung dieser Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese auch künftig erforderlich sein sollten
- den Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und insbesondere Passworte geheim zu halten. Besteht die Vermutung, dass unberechtigte Dritte Kenntnis erlangt haben, ist diakonie.net online gmbh unverzüglich davon zu informieren und eine Änderung der Passworte zu beantragen.
6. Servicebeschreibung und Zahlungsbedingungen
Die Registrierung von Domainnamen ist erst bei tatsächlicher Zuteilung bzw. Bestätigung erfolgt. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist ausgeschlossen.
Die Rechnungsbeträge werden nach Rechnungsstellung fällig. Providingleistungen werden im Regelfall vierteljährlich im Voraus durch Bankeinzug erhoben.
Sonstige Entgelte, die aus Aufträgen der Gestaltung hervor- und über pauschale Providerleistungen hinausgehen, sind nach erfolgter Leistung und Rechnungsstellung binnen 10 Tagen ohne Abzug fällig. Bereits gestellte und bezahlte Rechnungen für Stellenanzeigen können nicht zurück erstattet werden. Der Betrag wird als Guthaben für eine neue Stellenanzeige geführt.
7. Veröffentlichte Inhalte, Datenschutz
Der Auftraggeber versichert, dass er sämtliche Rechte an der Verbreitung der enthaltenen Bilder und Texte besitzt.
Der Vertragspartner wird hiermit gem. §33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass diakonie.net online gmbh seine Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet.
8. Haftung, Schadensansprüche
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung (insbesondere Ausfall von Kommunikationsnetzen), positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der diakonie.net online gmbh wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungshilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt.
Sofern andere Bestimmungen eine Haftung nicht ausschließen, ist diese bei Schäden durch nachfolgende Vorgänge ausgeschlossen:
Inanspruchnahme der Dienstleistung von diakonie.net online gmbh
- durch Übermittlung und Speicherung von Daten
- Verwendung übermittelter Programme oder Daten
- das Unterlassen der Prüfung von gespeicherten oder übermittelten Daten durch diakonie.net online gmbh.
Erbringt diakonie.net online gmbh kostenlose Dienste und Leistungen, können diese jederzeit ohne Ankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
Gelieferte Leistungen sind unverzüglich zu prüfen, ob diese fehlerfrei sind. Mängel sind unverzüglich zu rügen.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Rendsburg.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages und der restlichen Bestimmungen nicht. Zu diesem Zweck ist eine Vereinbarung oder dem Zweck nahekommende Ersatzbestimmung, die zu einem gleichen wirtschaftlichen Ergebnis führt, zu formulieren.